Link zur Startseite

Landwirtschaftliche IPPC-Anlagen in der Steiermark

Was bedeuten die Abkürzungen und Begriffe?

  1. Umweltinspektion
  2. IPPC
  3. Relevanz der Gewerbeordnung (GewO 1994)
  4. Gemeinsame Anlage
  5. Räumlicher Zusammenhang
  6. Anlage
  7. Gemeinsam genutzte Anlagenteile
  8. "Altanlage"
  9. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
  10. BVT
  11. Änderungsverfahren

1. Umweltinspektion

alle Maßnahmen, einschließlich Besichtigungen vor Ort, Überwachung der Emissionen und Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente, Überprüfung der Eigenkontrolle, Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Anlage, die von der Behörde oder in ihrem Namen zur Prüfung und Förderung der Einhaltung der Genehmigungsauflagen durch die Anlagen und gegebenenfalls zur Überwachung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt getroffen werden.

2. IPPC

Integrated = integrierte

Pollution = Verunreinigung

Prevention = Verhinderung

Control = Kontrolle

Dieser Begriff leitet sich vom englischen Originaltitel der Richtlinie (Council Directive 2008/1/EC of 15 Jannuary 2008 concerning integrated pollution prevention and control) ab. In Deutschland ist auch der Begriff "IVU" - Integrierte Vermeidung der Umweltverschmutzung gebräuchlich.

3. Relevanz der Gewerbeordnung (GewO 1994)

Gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 ist die GewO 1994 auf die Land- und Forstwirtschaft nicht anzuwenden. Zur Land- und Forstwirtschaft im Sinne dieses Bundesgesetzes (Abs. 1 Z 1) gehören gem. § 2 Abs. 3 Z 2 das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse.

Auch ween die Tätigkeit im Rahmen eines Gewerbebetriebes ausgeübt wird, ist das Steiermärkische IPPC-Anlagen Gesetz LGBl. 14/2016 anzuwenden.

4. Gemeinsame Anlage

Bei gleichartigen Tätigkeiten des Anhanges 1, die die dort festgelegten Schwellenwerte nicht erreichen oder Kriterien nicht erfüllen, die aber mit anderen Tätigkeiten oder bestehenden Anlagen gemeinsam den jeweiligen Schwellenwert erreichen oder das Kriterium erfüllen, gelten als Anlagen im Sinne dieses Gesetzes, wenn ein räumlicher Zusammenhang zwischen den Anlagenteilen besteht und Anlagenteile gemeinsam genutzt werden.

5. Räumlicher Zusammenhang

Es ist zu prüfen, ob ein räumlilcher Zusammenhang von Tierhaltungsbetrieben gegeben ist. Aus Erfahrungen ist ab einer Entfernung von 250 Metern davon auszugehen, dass sich Auswirkungen nicht überlagern. Somit ist zu prüfen, welche Anlagen sich innerhalb eines Umkreises von 250 Metern befinden. Der Radius von 250 Metern wird deshalb gewählt, da innerhalb dieses Bereichs nicht auszuschließen ist, dass sich Umweltauswirkungen überlagern.

6. Anlage

Eine orstfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang 1 genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten in einem technischen Zusammenhang stehen und die Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung haben können.

7. Gemeinsam genutzte Anlagenteile

Für die Abgrenzung sind somit alle Einheiten der Betriebsanlage heranzuziehen und zu prüfen, ob diese sich selbst nicht bewegen können (ortsfest) und zu deren Errichtung oder Herstellung fachliche Kenntnisse erforderlich sind (technisch). Als derartige Einheiten sind folglich unter anderem Bauten und Maschinen anzusehen. Diese Anlagenteile können beispielsweise in den Bereichen Nahrung, Wasser, Abwasser, Elektrizität, Wärmeversorgung, etc. verwendet werden.

8. "Altanlage"

Zur Feststellung der Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen § 18 des Steiermärkischen IPPC-Anlagen Gesetzes LGBl. 14/2016 ist die Baubewilligung heranzuziehen. Für Betriebe die vor dem 1. November 2003 nach den baurechtlichen Vorschriften genehmigt wurden (Altanlagen), sind Erleichterungen vorgesehen. sollte eine baurechtliche Bewilligung nicht vorliegen, können diese Erleichterungen nicht konsumiert werden.

9. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Das UVP-G 2000 sieht in Abhängigkeit von der Art des Vorhabens verschiedene Verfahren vor. Soweit nicht klar ist, ob ein Vorhaben UVP-pflichtig ist, ist die UVP-Pflicht in einem Feststellungsverfahren bzw. im Rahmen einer Einzelfallprüfung festzustellen. Zuständig dafür ist die Abteilung 13 des Landes.

Beim UVP-Verfahren handelt es sich um ein reines Genehmigungsverfahren. Nach Abschluss des Verfahrens sind wieder die Materienbehörden zuständig. In den meisten Fällen werden danach auf Basis des Steiermärkischen IPPC-Anlagen Gesetzes LGBl. 14/2016 regelmäßig Umweltinspektionen durchgeführt werden.

10. BVT

der effizienteste und fortschrittlichste Entwicklungsstand der Tätigkeiten und entsprechenden Betriebsmethoden, der bestimmte Techniken als praktisch geeignet erscheinen lässt, als Grundlage für die Emissionsgrenzwerte und sonstige Genehmigungsauflagen zu dienen, um Emissionen in und Auswirkungen auf die gesamte Umwelt zu vermeiden oder, wenn dies nicht möglich ist, zu vermindern.

Siehe Was bedeutet das für den Betrieb einer IPPC-Anlage?

11. Änderungsverfahren

Wesentliche Änderung

Eine Änderung des Betriebes, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Menschen oder die Umwelt haben kann; als wesentliche Änderung gilt auch eine Änderung mit einer Kapazitätsausweitung von mindestens 100% des festgelegten Schwellenwertes, wobei die Summe der Kapazitäten, die innerhalb der letzten fünf Jahre genehmigt wurden einschließlich der beantragten Kapazitätsausweitung hernzuziehen sind.

Nicht wesentliche Änderung

Sämtliche anderen Änderungen der Anlage, die Auswirkungen auf den Menschen oder die Umwelt haben können, sind der Behörde vor ihrer Ausführung unter Anschluss der erforderlichen Unterlagen im Sinne des Abs. 3 des Stmk. IPPC-Anlagen Gesetzes anzuzeigen.

War diese Information für Sie nützlich?

Danke für Ihre Bewertung. Jeder Beitrag kann nur einmal bewertet werden.

Die durchschnittliche Bewertung dieses Beitrages liegt bei ( Bewertungen).